Nutzungs- und Vertragsbedingungen für die hamet Verfahren Stand 10.09.2023
§ 1 Geltungsbereich, Vertragsgegenstand
1. Diese Nutzungs- und Vertragsbedingungen gelten für die Lieferung und Nutzungsüberlassung
der hamet Testmaterialien (nachfolgend als „Materialien“ bezeichnet) nach Maßgabe des
zwischen uns und dem Kunden geschlossenen Vertrags
2. Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot dar, das wir durch Zusendung einer
Auftragsbestätigung und durch Lieferung der Materialien innerhalb der veröffentlichten Fristen
annehmen. Vorher abgegebene Angebote durch uns, beispielsweise in gedruckten oder
elektronischen Medien, sind freibleibend.
3. Unsere Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende
Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich
schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Leistungsumfang, Lizenz
1. Die Materialien sind urheberrechtlich geschützt. Das System, die Materialien und die Software
dürfen vom Kunden ausschließlich zu dem vertraglich vereinbarten Zweck und im vertraglich
vereinbarten Umfang genutzt werden. Wir räumen dem Kunden das nicht übertragbare und
nicht ausschließliche Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Materialien und der
Software ein. Der Kunde ist berechtigt, die Materialien für eigene Zwecke zu nutzen. Eine
Nutzung oder Weitergabe an oder durch Dritte oder vorübergehende Überlassung an andere
Standorte ist nicht gestattet.
2. Funktionsumfang
Die vereinbarte Beschaffenheit sowie die bestimmungsgemäße Verwendung der Materialien
ergeben sich aus der veröffentlichten Beschreibung und der mitgelieferten Beschreibung der
Anwendung ; darüber hinausgehende Beschreibungen und Funktionalitäten sind nicht
geschuldet. Ergänzende Darstellungen und Angaben in Dokumentationen, redaktionellen
Beiträgen etc. sind keine Garantiezusagen.
3. Nutzungsvoraussetzung
Voraussetzung für die Nutzung der Testverfahren ist, dass der Kunde vorab eine
ausschließlich vom Diakonie Stetten e.V. autorisiert angebotene Schulung in Anspruch
genommen hat. Diese Schulung ist zwingend erforderlich für eine fachgerechte Durchführung,
Auswertung und Interpretation der hamet Testverfahren. Eine institutionelle interne
Informationsweitergabe über das Testverfahren berechtigt weitere Personen lediglich zur
Testassistenz - nicht aber zur verantwortlichen Durchführung, Auswertung und Interpretation
der Verfahren.
4. Lizenzenzvereinbarung Software personenbezogene Durchführung der hamet Verfahren
Zur Durchführung von hamet drei/e+/bop/KAoA erwirbt der Kunde beim Kauf eine Ausstattung
mit Materialien zur Durchführung des Verfahrens. Diese Ausstattung umfasst
a) eine Softwarelizenz, die den Kunden berechtigt die genannten Verfahren zeitlich unbefristet
durchzuführen, sowie
b) eine (einmalig) vorinstallierte (im Shop veröffentlichte) Anzahl von probandenbezogenen
Durchführungs-Lizenzen
Nach dem Verbrauch dieser Lizenen müssen weitere Durchführungslizenzen erworben
werden, um neue Probanden bearbeiten zu können. Der Kunde bestimmt bei der Bestellung
die Anzahl der neuen Durchführungslizenzen. Pro Testperson wird eine Lizenz benötigt.
5. Weitergabe
Der Kunde ist berechtigt Materialien des hamet Testverfahrens innerhalb der eigenen Firma /
Einrichtung an interne Nutzer weiterzugeben. Diese Berechtigung erstreckt sich nicht auf eine
Weitergabe an Dritte.
6. Vervielfältigung
Die Vervielfältigung der hamet-Verfahren und der dazugehörigen Materialien und
Dokumentationen ganz oder in Teilen ist unzulässig. Für eine über den vorstehend nach
Ziffern 2 + 4 bestimmten Rahmen hinausgehende Nutzung steht diese unter dem Vorbehalt
vorheriger schriftlicher Einwilligung durch den Diakonie Stetten e.V.
§ 3 Softwarebestimmungen
1. Der Lizenznehmer/Kunde darf die hamet Software nicht anders als in den
Nutzungsbedingungen beschrieben anwenden.
Die Software kann wie folgt installiert werden:
- an beliebig vielen PCs oder Laptops oder
- in einem lokalen Netzwerk, so dass den am Standort fest installierten Endgeräten ein
Zugriff auf das Programm gewährt wird.
Auf welcher Anlage die Nutzung erfolgt, ist dem Kunden freigestellt.
2. Der Kunde ist berechtigt, das Programm auf die jeweils zur Nutzung bestimmte Anlage auf
Dauer zum Zwecke der Ausführung einzuspeichern und die zu dieser Nutzung notwendigen
Kopien des Programms herzustellen.
3. Es ist nicht gestattet, das Programm zu vermieten oder zu verleasen, abzuändern oder zu
dekompilieren, Copyright- oder Lizenzhinweise auszublenden oder abzuändern. Der Kunde ist
berechtigt, das Programm mit anderen Programmen (z. B. Benutzeroberflächen) zu
verbinden. Diese Berechtigung umfasst nicht die Änderung von im Programm enthaltenen
Firmennamen, Warenzeichen, Copyright-Vermerken und sonstigen Vermerken über
Rechtsvorbehalte und Nutzungsberechtigungen. Diese Kennzeichnungen und Vermerke sind
in verbundene Fassungen zu übernehmen und beizubehalten.
§ 4 Mitwirkungs- und Informationspflichten des Kunden
1. Der Kunde hat sich über die wesentlichen Funktionsmerkmale der Software zu informieren
und trägt das Risiko, ob diese seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht.
2. Die Einrichtung einer funktionsfähigen – und auch unter Berücksichtigung der zusätzlichen
Belastung durch die Vertragsgegenstände ausreichend dimensionierten – Hard- und
Softwareumgebung für die Vertragsgegenstände liegt in der alleinigen Verantwortung des
Kunden.
3. Der Kunde testet die Software vor deren produktiven Einsatz gründlich auf Mangelfreiheit und
auf Verwendbarkeit in der bestehenden Hard- und Softwarekonfiguration. Dies gilt auch für
Software, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege erhält.
4. Der Anbieter Diakonie Stetten e.V. ist berechtigt zu prüfen, ob die Vertragsgegenstände in
Übereinstimmung mit den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verwendet werden.
Zu diesem Zweck darf er vom Kunden Auskunft verlangen über Zeitraum und den Umfang der
Nutzung der Vertragsgegenstände.
5. Der Kunde trifft angemessene Vorkehrungen für den Fall, dass die Software ganz oder
teilweise nicht ordnungsgemäß arbeitet (z.B. durch tägliche Datensicherung,
Störungsdiagnose, regelmäßige Überprüfung der Datenverarbeitungsergebnisse) und dass
die einschlägigen Datenschutzgesetze eingehalten werden.
6. Soweit der Kunde nicht ausdrücklich vorab darauf hinweist, darf der Anbieter davon
ausgehen, dass alle Daten des Kunden, mit denen er in Berührung kommen kann, gesichert
sind und datenschutzrechtliche Vorschriften nicht verletzt werden.
7. Der Kunde trägt Nachteile und Mehrkosten aus einer Verletzung der sich aus diesen
Bedingungen ergebenden Vorgaben und Pflichten.
§ 5 Preise und Zahlungen
1. Für die Lieferung und Überlassung der bestellten Materialien fällt der vereinbarte Preis
entsprechend der aktuellen Preisliste an. Alle angegebenen Preise verstehen sich exklusive
der gesetzlichen Umsatzsteuer. Aktuelle Preise stehen dem Kunden mittels elektronischen
Medien (www.hamet.eu) zur Verfügung.
2. Eine Anwender*innenschulung, die Bedingung für die Verwendung der hamet Verfahren ist,
ist gesondert zu vergüten und wird nach den aktuell gültigen Preisen abgerechnet. Aktuelle
Preise sowie Schulungstermine stehen dem Kunden mittels elektronischen Medien
(www.hamet.eu) zur Verfügung.
3. Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzüge zu leisten,
sofern nichts Anderes vereinbart ist. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Geldeingang
bei uns maßgebend. Nach Ablauf der vorgenannten Frist gerät der Kunde in Zahlungsverzug,
ohne dass es einer Mahnung bedarf, sofern der Kunde Unternehmer ist.
§ 6 Gewährleistung und Haftung
1. Die Materialien erfüllen die Anwendungshinweise und Funktionalitäten gemäß jedem
Verfahren beigefügten Booklet. Darüber hinaus übernehmen wir jedoch keine Gewähr für die
Richtigkeit der Anwendung sowie der Auswertung und Interpretation der Testergebnisse. Dies
gilt insbesondere für den Fall, dass der Kunde nicht vorab eine Anwenderschulung bei uns
absolviert hat. Generell ist der Kunde verpflichtet, die hamet Verfahren und Materialien
sachgerecht und vertragsgemäß zu nutzen. Es gelten die gesetzlichen
Gewährleistungsregeln. Soweit wir zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder
nicht in der Lage sind oder dies zweifach fehlschlägt, ist der Kunde berechtigt, nach seiner
Wahl vom Vertrag zurück zu treten oder eine angemessene Herabsetzung des Kaufpreises zu
verlangen.
2. Weitere Materialien, Beschreibungen und Erläuterungen zu Entwicklungsdaten, und
wissenschaftlich relevanten Daten und Erhebungen sind nicht im Lieferumfang enthalten. Ein
Anspruch des Kunden auf Erhalt von Unterlagen zur Entwicklung, Normierung oder sonstigen
Daten und Dokumenten besteht nicht.
3. Software
Die vollständige uneingeschränkte Haftung geht mit der Installation der Software auf
denjenigen über, der die Software installiert hat und benutzt. Die Haftung ist ausgeschlossen,
wenn der Quellcode und dadurch im weiteren Sinne die Funktionalität vom Lizenznehmer
oder von einem durch den Lizenznehmer beauftragten Dritten verändert wurde. Wir haften
nicht für von Drittanbietern entwickelte Schnittstellen, für deren Funktion und für ggf. durch
diese verursachten Störungen im Programmablauf.
4. Der Kunde ist für die Einhaltung der Vorschriften und Regelungen zur Datensicherheit
verantwortlich. Es ist werktäglich mindestens eine Datensicherung vorzunehmen. Vor
Systemänderungen und vor der Installation von Software und Updates ist eine zusätzliche
Systemsicherung vorzunehmen, um jeglichen Datenverlust zu vermeiden.
5. Der Kunde ist verpflichtet die Datenschutzgesetze des Bundes und der Länder in alleiniger
Verantwortung zu beachten und einzuhalten sind.
6. Unsere Haftung für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den vorgenannten
Bestimmungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung ausgeschlossen, soweit nicht beispielsweise
nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Menschen, wegen der Übernahme einer
Garantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten eine zwingende Haftung besteht. Der Schadensersatz wegen
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt;
von dieser Haftungsbeschränkung ausgenommen sind Schäden an Leben, Körper und
Gesundheit von Menschen.
§ 7 Geschäftsbedingungen für Schulungen
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten gleichermaßen für einzeln angemeldete
Teilnehmende sowie Institutionen und/oder Unternehmen. Die Ziffern 3 und 4 gelten nur für
Institutionen und/ oder Unternehmen.
1. Schulungen
Die Anmeldung zu Schulungen erfolgt über den Online Shop. Nach Eingang der Anmeldung
erfolgt eine schriftliche Anmeldebestätigung an die angegebene Emailadresse. Mit Zugang
der Anmeldebestätigung kommt der Vertrag zustande. Rechtzeitig vor Beginn der Schulung
übersenden wir alle notwendigen Informationen zur Kursorganisation, den Terminen und
Fristen.
Je nach Art der Schulung ist die Anzahl der Teilnehmer*innen begrenzt.
Kann eine Anmeldung nicht berücksichtigt werden oder findet eine Veranstaltung aufgrund zu
geringer Teilnehmerzahl, Krankheit des Referenten oder anderer wichtiger Gründe nicht statt,
so wird dies spätestens eine Woche vor Veranstaltungsbeginn mitgeteilt. Bis zu diesem
Zeitpunkt entstandene Kosten werden vom Diakonie Stetten e.V. nicht ersetzt.
Die aktuellen Schulungsgebühren können unter www.hamet.eu eingesehen werden.
2. Rücktritt bei Schulungen durch den Kunden
Der Rücktritt hat schriftlich zu erfolgen. Maßgeblich ist der Eingang des Schreibens bzw. das
Datum des Poststempels.
Rücktrittsbedingungen:
Bis 6 Wochen vor Beginn der Schulung ist ein kostenfreier Rücktritt möglich.
Bei Rücktritt bis einschließlich 14 Tage vor Beginn der Schulung berechnen wir 50% der
Schulungsgebühr.
Bei Rücktritt innerhalb von 14 Tagen vor Beginn der Veranstaltung oder bei Abbruch während
der Veranstaltung stellen wir Ihnen 100% der Schulungsgebühr in Rechnung.
Keinerlei Kosten entstehen, wenn Sie einen Ersatzteilnehmer in die Schulung entsenden.
Beiden Parteien bleibt der Nachweis eines höheren oder geringeren Schadens vorbehalten.
Bei Online Schulungen beginnt die Schulung mit der Bearbeitung des E-Learnings (erster
Login), sodass ab diesem Zeitpunkt die volle Gebühr für die gesamte Schulung (E-Learning
plus online durchgeführte Schulung) erhoben wird und ein Rücktritt nicht mehr möglich ist.
Sofern das E-Learning noch nicht bearbeitet wurde, gelten die vorstehenden
Rücktrittsbedingungen.
Bei der reinen E-Learning Schulung für Umsteiger ist die Stornierung vor dem ersten Login
kostenlos. Mit Beginn der Bearbeitung (erster Login) hat die Schulung begonnen und wir
erheben die volle Teilnahmegebühr.
3. Schulungen in Ihrer Einrichtung/ Ihrem Unternehmen
Die Anmeldung zu Schulungen in Ihrer Einrichtung/Unternehmen erfolgt online. Nach Eingang
der Anmeldung erhalten die Angemeldeten eine schriftliche Anmeldebestätigung. Mit Zugang
der schriftlichen Anmeldebestätigung kommt der Vertrag zustande. Rechtzeitig vor Beginn der
Schulung übersenden wir alle notwendigen Informationen zur Kursorganisation, Terminen und
Fristen.
Bei Online Schulungen (E-Learning + online durchgeführte Schulung) erhalten die von Ihnen
angemeldeten Teilnehmer 3 Wochen vor Seminarbeginn die Einladung zum E-Learning per EMail.
Der Zugang ist bis 6 Wochen nach der Schulung nutzbar.
4. Rücktrittsbedingungen für Schulungen in Ihrer Einrichtung/Ihrem Unternehmen
(Präsenzveranstaltung) sowie Online Gruppenschulungen (E-Learning + online
durchgeführte Schulung)
Der Rücktritt hat schriftlich zu erfolgen und kann nur für die gesamte Veranstaltung erklärt
werden. Maßgeblich ist der Eingang des Schreibens bzw. das Datum des Poststempels.
Rücktrittsbedingungen:
Für jede bis zum Rücktritt begonnene Bearbeitung des E-Learnings (erster Login) werden die
Kosten in voller Höhe fällig.
Bis 6 Wochen vor Beginn ist ein im Übrigen kostenfreier Rücktritt möglich.
Bei Rücktritt bis 21 Tage vor Beginn der Schulung berechnen wir 25% der übrigen
Schulungsgebühren.
Bei Rücktritt bis 14 Tage vor Beginn der Schulung berechnen wir 50% der übrigen
Schulungsgebühr.
Bei Rücktritt innerhalb 14 Tagen vor Beginn der Veranstaltung oder bei Abbruch während der
Veranstaltung stellen wir 100% der übrigen Schulungsgebühr in Rechnung.
Sollten Referenten krankheitsbedingt oder aus anderen wichtigen Gründen ausfallen,
behalten wir uns das Recht vor, den Referenten auszutauschen bzw. die Schulung
abzusagen. Die zu diesem Zeitpunkt entstandene Kosten (z.B. Aufwendungen für
Reservierungen, Flugbuchungen usw.) oder durch diese Entscheidung entstehenden Kosten,
werden vom Diakonie Stetten e.V. nicht ersetzt bzw. erstattet.
5. Zahlungsbedingungen
Die anfallenden Kosten werden innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung zur
Zahlung fällig.
6. Bescheinigung der Schulungsteilnahme
Nach der Teilnahme an einer hamet Schulung erhält der Teilnehmende eine
Teilnahmebescheinigung, die automatisiert erstellt wird und ausgedruckt oder gespeichert
werden kann, vorausgesetzt, die Schulung wurde komplett durchlaufen. Dies bezieht sich auf
Inhalt und Dauer der Schulung. Wird durch Verlust der ersten Anfertigung eine zweite durch
den Teilnehmenden angefordert, ist dies schriftlich zu erfolgen mit Angabe zu Zeit, Ort und
Thema der Schulung für die der Teilnehmende eine Bescheinigung erhalten hat. Für diese
erneute Ausstellung einer Bescheinigung erheben wir eine Bearbeitungsgebühr von 10,- Euro.
7. Urheberrechtlicher Schutz
Die Lehrinhalte sowie die überlassenen Schulungsunterlagen stellen das geistige und
alleinige Eigentum des jeweiligen Referenten oder des Diakonie Stetten e.V. dar. Jede/r
angemeldete Teilnehmende hat das Recht, die im Rahmen der Seminare angebotenen
Inhalte für seine persönlichen Zwecke zu verwenden. Die Teilnehmenden dürfen keine Kopien
der Unterlagen – sei es entgeltlich oder unentgeltlich – an Dritte weitergeben, vermieten,
verleihen oder in anderer Form Kopierrechte abtreten. Die bereitgestellten Inhalte sind durch
den Diakonie Stetten e.V., die Referenten oder Lizenzinhaber urheberrechtlich geschützt. Alle
dadurch begründeten Rechte, insbesondere das des Nachdrucks, der Übersetzung, der
Wiedergabe auf fotomechanischen oder ähnlichen Wegen, der Speicherung und Verarbeitung
mit Hilfe der EDV oder ihrer Vertretung in Computernetzen bleiben – auch auszugsweise –
den Urhebern und Lizenzinhabern vorbehalten.
8. Haftung
Der Diakonie Stetten e.V. ist um die Richtigkeit der übermittelten Schulungsinhalte in vollem
Umfang bemüht. Gleichwohl kann diese nicht garantiert werden. Eine Haftung für Schäden
durch unzutreffende Inhalte, Ausarbeitungen und Empfehlungen, technische Ausfälle oder
sonstige Unzulänglichkeiten ist ausgeschlossen.
Der Diakonie Stetten e.V. haftet auf Schadensersatz nur im Fall von Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Diakonie Stetten e.V. nur und begrenzt
auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, sofern eine Pflicht verletzt wird, die zur
Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Die Haftung für alle übrigen
Schäden ist ausgeschlossen.
9. Datenspeicherung
Gemäß § 28 Bundesdatenschutzgesetz werden Namen und Anschrift der Teilnehmer sowie
für die Auftragsabwicklung erforderliche Daten vom Diakonie Stetten e.V. gespeichert. Durch
die Anmeldung erklärt sich der Teilnehmer mit der Be- und Verarbeitung der
personenbezogenen Daten für Zwecke der Veranstaltungsabwicklung einverstanden, darunter
auch die Weitergabe an externe Referent*innen. Die von dem Diakonie Stetten e. V.
beauftragten Referent*innen senden den Teilnehmenden einen Datenschutzhinweis zu.
Bei weiteren inhaltlichen Fragestellungen wenden Sie sich bitte per E-Mail an info@hamet.de.
§ 8 Schlussbestimmungen
1. Datenschutzhinweis: Wir speichern und verarbeiten Ihre Kundendaten unter strikter
Beachtung der Datenschutzgesetze. Die erforderlichen Kundendaten werden von uns
maschinenlesbar verarbeitet und gespeichert und im Rahmen der Zweckbestimmung des zum
Kunden bestehenden Vertragsverhältnisses verarbeitet.
2. Soweit sich aus der Auftragsbestätigung nichts Anderes ergibt, ist unser Sitz Erfüllungsort.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen das für unseren Sitz
zuständige Gericht.
3. Änderungen und/ oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der
Schriftform. Auch der Verzicht auf die Schriftform ist schriftlich zu vereinbaren.
4. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist
ausgeschlossen.
5. Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise als unwirksam oder
undurchführbar herausstellen oder werden, so bleiben die übrigen Vertragsbestimmungen und
die Wirksamkeit des Vertrages im Ganzen hiervon unberührt.
Diakonie Stetten e.V.
hamet
Steinbeisstr. 16
71332 Waiblingen
Vorstand: Dietmar Prexl (Vorsitzender); Dr. Friedemann Kuttler (stellv. Vorsitzender)
Amtsgericht Stuttgart, VR 260266
Steuernummer DE 147216639